Landratsamt Main-SpessartMarktplatz 897753 Karlstadt Telefon: 09353/793-1152Telefax: 09353/793-851152E-Mail: Cornelia.Christ@lramsp.de Ansprechpartner: Frau Cornelia Christ
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Impressum Landkreis Main-Spessart Landrat Thomas Schiebel Marktplatz 8 97753 Karlstadt Telefon: (0 93 53) 793-0 Telefax: (0 93 53) 793-1900 E-Mail: Info@Lramsp.de USt-IdNr. DE132115034 Nutzungsbedingungen, Haftungsausschluss: 1. Verfügbarkeit und Inhalt des Internet-Auftritts Der Landkreis Main-Spessart übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Der Landkreis Main-Spessart behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind, soweit sie nicht nachweislich auf einem dem Landkreis Main-Spessart zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen, ausgeschlossen. Der Landkreis Main-Spessart übernimmt auch keine Haftung für alle innerhalb des eigenen Internet-Auftritts gesetzten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetangebote (insbesondere sog. "Links"). Der Landkreis Main-Spessart ist nicht Urheber der verlinkten bzw. in sonstiger Weise verknüpften Internetangebote. Deren Inhalte sind für den Landkreis Main-Spessart nicht ständig überprüfbar; durch die Verlinkung macht sich der Landkreis Main-Spessart diese Inhalte daher weder zu eigen noch billigt er sie. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart erfolgt auf eigene Verantwortung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser fremden Internetangebote entstehen, haftet der Landkreis Main-Spessart nicht. 2. Urheberrecht, Marken- und Kennzeichenrecht Die im Internet-Auftritt des Landkreises Main-Spessart enthaltenen Texte, Bilder und audiovisuellen Inhalte, insbesondere auch das Layout und Design dieses Internet-Auftritts, sind urheberrechtlich geschützt. Sie dürfen ohne vorherige Zustimmung des Landkreises Main-Spessart oder des jeweiligen Rechteinhabers nicht zu anderen als zu rein privaten Zwecken genutzt werden. Unzulässig ist insbesondere eine öffentliche Wiedergabe, eine sonstige Verbreitung von Vervielfältigungsstücken oder eine Veränderung der Inhalte dieses Internet-Auftritts oder von Teilen hiervon. Soweit der Internet-Auftritt des Landkreises Main-Spessart geschützte Marken- oder sonstige Kennzeichen enthält, unterliegen diese ohne Einschränkung den Vorschriften des jeweiligen Kennzeichenrechts sowie den Besitzrechten der jeweiligen Eigentümer. 3. Datenschutz Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt. Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden. 4. Wirksamkeit der Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt des Landkreises Main-Spessart verwiesen wird. Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht. Elektronische Kommunikation mit dem Landratsamt Main-Spessart nach Art. 3a des Bayerischen Verwaltungsverfahrensgesetzes (BayVwVfG) Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an das Landratsamt Main-Spessart ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig: Zugänge im Sinne einer Zugangseröffnung sind die im Behördenwegweiser publizierten E-Mail-Adressen. Das Landratsamt Main-Spessart nimmt Dokumente in folgenden Dateiformaten entgegen: Textdateien im Format ANSI (*.txt), Rich Text Format (*.rtf), Word für Windows Version 6 (*.doc), Word für Windows Version 97 (*.doc), Word für Windows Version 2000 (*.doc), Word für Windows Version XP (*.doc), Word für Windows Version 2003 (*.doc), Word für Windows Version 2007 (*.docx), Word für Windows Version 2010 (*.docx), Portable Data File (*.pdf), Joint Photographic Expert Group (*.jpg), Graphics Interchange Format (*.gif), Tag Image File Format (*.tif), Bitmap Pictures (*.bmp). Weitere Formate sind nur mit ausdrücklicher Zustimmung der Empfangsstelle zulässig. In allen zulässigen Formaten dürfen keine automatisierten Abläufe oder Programmierungen (Makros) verwendet werden. Dateien in den oben genannten Formaten können durch Komprimierungsprogramme in den Dateigrößen verringert (gepackt) werden. Komprimierte Dateien nimmt das Landratsamt Main-Spessart nur als nicht selbstentpackende ZIP-Archive (*.zip) entgegen. Die Gesamtgröße einer E-Mail incl. Anhänge (Attachments) ist auf eine Größe von zwanzig Megabyte (MB) beschränkt. Das Landratsamt Main-Spessart bietet elektronische Dienste und Formulare im Internet an. Diese sind bevorzugt zu verwenden. Wurde eine elektronische Kommunikation eröffnet, geht das Landratsamt Main-Spessart davon aus, dass die gesamte Kommunikation auf diesem Wege stattfinden kann, soweit andere Vorschriften dem nicht entgegen stehen. Soweit eine förmliche Zustellung erforderlich ist, die einen Zustellnachweis erfordert, ist dies auf elektronischem Weg derzeit nicht möglich. Ansonsten gelten die Regelungen des Art. 3a BayVwVfG. Art. 3a BayVwVfG - Elektronische Kommunikation (1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) 1 Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. 2 In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. 3 Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig. (3) 1 Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. 2 Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.
Landkreis Main-Spessart Landrat Thomas Schiebel Marktplatz 8 97753 Karlstadt Telefon: (0 93 53) 793-0 Telefax: (0 93 53) 793-1900 E-Mail: Info@Lramsp.de USt-IdNr. DE132115034
Der Landkreis Main-Spessart übernimmt keinerlei Gewähr für die technische Verfügbarkeit, Aktualität, Richtigkeit, Vollständigkeit oder Qualität der im Rahmen dieses Internet-Auftritts bereit gestellten Informationen. Der Landkreis Main-Spessart behält sich ausdrücklich vor, Teile oder den gesamten Internet-Auftritt ohne gesonderte Ankündigung zu verändern, zu ergänzen, zu löschen oder die Veröffentlichung zeitweise oder endgültig einzustellen. Haftungsansprüche, welche sich auf Schäden materieller oder immaterieller Art beziehen, die durch die Nutzung oder Nichtnutzung der dargebotenen Informationen bzw. durch die Nutzung fehlerhafter oder unvollständiger Informationen verursacht wurden, sind, soweit sie nicht nachweislich auf einem dem Landkreis Main-Spessart zurechenbaren vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Verletzung einer Hauptpflicht gegenüber dem Nutzer beruhen, ausgeschlossen. Der Landkreis Main-Spessart übernimmt auch keine Haftung für alle innerhalb des eigenen Internet-Auftritts gesetzten direkten oder indirekten Verweise auf fremde Internetangebote (insbesondere sog. "Links"). Der Landkreis Main-Spessart ist nicht Urheber der verlinkten bzw. in sonstiger Weise verknüpften Internetangebote. Deren Inhalte sind für den Landkreis Main-Spessart nicht ständig überprüfbar; durch die Verlinkung macht sich der Landkreis Main-Spessart diese Inhalte daher weder zu eigen noch billigt er sie. Die Nutzung von Links oder anderen technischen Verweisen auf Inhalte außerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart erfolgt auf eigene Verantwortung. Für illegale, fehlerhafte oder unvollständige Inhalte und insbesondere für Schäden, die aus der Nutzung oder Nichtnutzung der Inhalte dieser fremden Internetangebote entstehen, haftet der Landkreis Main-Spessart nicht.
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Soweit bei der Nutzung des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart personenbezogene Daten erhoben, verarbeitet oder genutzt werden, erfolgt dies auf der Grundlage des Teledienstedatenschutzgesetzes (TDDSG) sowie ergänzender allgemeiner datenschutzrechtlicher Bestimmungen. Soweit innerhalb des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart die Möglichkeit besteht, persönliche oder geschäftliche Daten (z. B. Name, Anschrift, Telefonnummer, E-mail-Adresse) einzugeben, wird davon ausgegangen, dass die Angabe dieser personenbezogenen Daten freiwillig erfolgt. Da die Übermittlung von Informationen im Internet nicht völlig sicher ist, kann nicht ausgeschlossen werden, dass Dritte übermittelte Daten abfangen oder verändern. In Angelegenheiten, die besondere Vertraulichkeit erfordern, sollte daher auf andere Arten der Übermittlung zurückgegriffen werden.
Die vorstehenden Nutzungsbedingungen sowie der darin erhaltene Haftungsausschluss sind wesentlicher Bestandteil des Internet-Auftritts des Landkreises Main-Spessart. Sie besitzen auch in den Fällen uneingeschränkte Gültigkeit, in denen von dritter Seite auf den Internet-Auftritt des Landkreises Main-Spessart verwiesen wird. Sollten Teile dieser Nutzungsbedingungen bzw. des Haftungsausschlusses der geltenden Rechtslage nicht, nicht mehr oder nicht vollständig entsprechen, berührt dies die übrigen Teile dieser Nutzungsbedingungen/des Haftungsausschlusses in ihrer Gültigkeit nicht.
Die Übermittlung von elektronischen Dokumenten an das Landratsamt Main-Spessart ist nur unter folgenden Voraussetzungen zulässig:
(1) Die Übermittlung elektronischer Dokumente ist zulässig, soweit der Empfänger hierfür einen Zugang eröffnet. (2) 1 Eine durch Rechtsvorschrift angeordnete Schriftform kann, soweit nicht durch Rechtsvorschrift etwas anderes bestimmt ist, durch die elektronische Form ersetzt werden. 2 In diesem Fall ist das elektronische Dokument mit einer qualifizierten elektronischen Signatur nach dem Signaturgesetz zu versehen. 3 Die Signierung mit einem Pseudonym, das die Identifizierung der Person des Signaturschlüsselinhabers nicht ermöglicht, ist nicht zulässig. (3) 1 Ist ein der Behörde übermitteltes elektronisches Dokument für sie zur Bearbeitung nicht geeignet, teilt sie dies dem Absender unter Angabe der für sie geltenden technischen Rahmenbedingungen unverzüglich mit. 2 Macht ein Empfänger geltend, er könne das von der Behörde übermittelte elektronische Dokument nicht bearbeiten, hat sie es ihm erneut in einem geeigneten elektronischen Format oder als Schriftstück zu übermitteln.
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